Die Union der Basisgewerkschaften USB, hat für den Freitag, dem 17. Mai, einen Generalstreik für den Verkehrssektor ausgerufen, mit Ausnahme des Luftverkehrs der am 21. Mai streiken wird.

Zur Vorgeschichte:

Für den Mai wurden die Streiks und die Mobilisierung, die im Mittelpunkt des Generalstreiks standen, und zwar in allen öffentlichen und privaten Sektoren auf der Grundlage des Generalstreiks, den die Gewerkschaft USB für den 12. April und die Kommission ausgerufen hatte laut der „Anti-Streik“ -Garantie, verboten!

Daher wurde am 12. April mit Streiks in verschiedenen Sektoren, die nicht den Anti-Streik-Bestimmungen unterliegen, wie Industrie, Handel und Logistik, mit Veranstaltungen in ganz Italien mobilisiert.

Reaktion auf das Verbot der Streikkommission, den Streik nämlich in allen Arbeitsbereichen in einer Art Generalstreik zu verkünden, kollidierte erneut mit den Mechanismen, die die Garantiekommission mit beiden Händen im Würgegriff hat.

Diese Mechanismen bestanden aus einem waren Hindernisparcours aus unterschiedlichen Kalenderterminen, diversen Normen für einzelne Sektoren, sodass der mögliche Raum enger wurde, das Streikrecht tatsächlich auszuüben.

Tatsächlich hat das „Anti-Streik-Komitee“ einen generellen Generalstreik effektiv verhindert, der dadurch in einen Streik mit mehreren Kategorien umgewandelt werden muss und daher allen Beschränkungen unterliegt, die durch die Regeln eingeführt wurden, die über viele Jahre hinweg von der Kommission selbst frei ausgelegt wurden, einschließlich der drastischen Verkürzung der Streikdauer in allen Verkehrssektoren.

Im Mai wurden die Streiks jedoch an verschiedenen Tagen fortgesetzt, und am 10. Mai traten die öffentliche Beschäftigten und die Schulen in den Streik. Weitere Streiks werden andere Teile des Privatsektors treffen, die unter die Kontrolle des Gesetzes 146/90 fallen.

Für den 17. Mai wurde der Streik in den Bereichen Seeverkehr, Kommunalverkehr und Schiene jedoch bestätigt, und im Luftverkehr wurde eine ausdrückliche Enthaltung von der 24-Stunden-Arbeit für den folgenden 21. Mai angekündigt, die auch die schweren Krisen berücksichtigt, die es in diesem Sektor zur Zeit gibt.

Der nationale Streik aller Verkehrssektoren begründet sich auf:

• Schutz und Gewährleistung der tatsächlichen Ausübung des Streikrechts und der ständigen restriktiven Auslegungen der nationalen Garantiekommission;
• gegen die Privatisierung und für die Verstaatlichung von Verkehrsunternehmen; für die Gesundheit und Sicherheit von Operationen zum Schutz von Arbeitnehmern und Benutzern, genug Morde;
• gegen das System der wahllosen Beschaffung und für die Re-Internalisierung von Aktivitäten;
• für die Festlegung einer echten Verkehrspolitik in Italien und für den Beginn der Tabellen zur Sektorreform;
• für alle Arbeitnehmer, die Lohndumping und -rechte verhindern, eine wirklich nationale und eintreibbare Vertragspolitik abzuschließen;
• für die Verkürzung der Arbeitszeit bei gleichem Entgelt;
• für Vollbeschäftigung und gegen Prekarität;

Es ist vielen klar, dass die Kommission die einzige Aufgabe hat, das Streikrecht nicht ausüben zu lassen, um die Spirale des Massenprotests gegen die Sparpolitik zu verhindern.

Trotzdem werden wir einen Weg zum Streik finden, denn gerade das Streikrecht verteidigt sich durch Streik. Wenn die Transporte nicht am selben Tag streiken können, finden wir Tage, an denen jeder Transportsektor streiken kann. Wenn sie nicht den ganzen Tag streiken können, werden wir weniger Stunden streiken, aber sie werden uns nicht daran hindern, zu streiken.

Ernst ist es jedoch, dass diejenigen, die einen Streik verhindern wollen, nicht das italienische Parlament oder die Regierung sind sondern eine Kommission, ein parlamentarisches Beratungsgremium.

Und trotzdem wird gestreikt, weil der Streik die einzige wirkliche Waffe ist, mit der die ArbeiterInnen ihre Bedingungen verbessern können, und weil die beste Verteidigung des Streikrechts darin besteht, … zu streiken.

Der Streik begründet sich auf:

• gegen die Privatisierung und für die Verstaatlichung von Verkehrsunternehmen,
• für Gesundheit und Sicherheit, zum Schutz von ArbeitnehmerInnen,
• für die Festlegung einer echten Verkehrspolitik in Italien,
• eine nationale Vertragspolitik zu erhalten, wo alle Arbeitnehmer gleich sind und die Lohndumping und -Sozialrechte verhindern,

• für die Verkürzung der Arbeitszeit bei gleichem Lohn,
• bei Vollbeschäftigung auch Vollbezug,
• mehr Sicherheit am Arbeitsplatz,
• und einen Kriterienkatalog, der wirtschaftliche und behördliche Verschleierung aberkennt.
• Für Schutz und Gewährleistung des Streikrechts gegenüber der ständig eingeschränkten Auslegung durch die nationale Garantiekommission,