Betriebsratswahl in Deutschland

Die zweite Praktikumswoche neigt sich auch schon wieder dem Ende zu.

Diese war sehr abwechslungsreich und interessant. Ich durfte an einem Seminar – Wahlvorstandsschulung für engagierte Mitarbeiterinnen einer kleinen Hamburger Klinik – teilnehmen. In dieser Klinik soll ein Betriebsrat gegründet werden, um die Interessen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter besser durchsetzen zu können. Beim Seminar sind mir einige Unterschiede zur Betriebsratswahl (BR-Wahl) in Österreich aufgefallen. Einige Besonderheiten möchte ich hier anführen:

In Deutschland finden die BR-Wahlen alle vier Jahre statt und es wird im Wahljahr (Rhythmus: 2014-2018-2022-usw.) in allen Betrieben gleichzeitig gewählt. Die Amtszeit des BR endet spätestens am 31.05. des Wahljahres. Wird ein BR in einem außerordentlichen Jahr installiert, muss im nächsten regulären Wahljahr neu gewählt werden und die Amtszeit verkürzt sich dadurch.

Die Wählerliste muss vom Wahlvorstand laufend berichtigt und ergänzt werden und zwar bis zum Tag vor Beginn der Stimmabgabe!

Die Anzahl der Wahlwerberinnen und Wahlwerber muss immer ungerade sein. Wenn ein BR aus mindestens drei Mitgliedern besteht, muss das Geschlecht in der Minderheit mindestens entsprechend seinem zahlenmäßigen Verhältnis im BR vertreten sein. Hier kommt das Höchstzahlensystem nach D´Hondt (Belgischer Jurist) zum Einsatz.

https://www.wahlrecht.de/verfahren/dhondt.html

Wenn nur eine Liste zur Wahl steht, kommt es automatisch zu einer Personenwahl. Bei der Personenwahl hat der Wahlberechtigte so viele Stimmen, wie BR-Mitglieder zu wählen sind.Eine Häufung mehrerer Stimmen auf nur einen einzigen Bewerber bringt nichts: Dies zählt trotzdem nur als eine Stimme.Gewählt werden die KandidatenInnen, die auf der einen eingereichten Liste angeführt sind. DieMindestsitze für das Geschlecht in der Minderheit werden an diejenigen BewerberInnen des Geschlechts in der Minderheit vergeben, welche die höchsten Stimmzahlen erhalten haben. 

Die Stimmauszählung muss öffentlich erfolgen. Der Ort, Tag und Zeit sind wie im Wahlausschreiben angegeben unbedingt einzuhalten!

Wer sich zur österreichischen BR-Wahl informieren möchte, kann dies unter folgendem Link tun:

https://www.betriebsraete.at/cms/S06/S06_303.1.3.a/1342540443361/vertretungen/betriebsrat/wahl/die-betriebsratswahl?d=Touch

Weitere Infos zu meinem Praktikum folgen.